Personalkonzept bei schulorganisatorischen Änderungen

Leitlinien für die Personalentwicklung durchgesetzt

Die Schullandschaft in NRW ist im steten Wandel. Demografische Entwicklungen, Schulpolitik und ein verändertes Schulwahlverhalten sind Ursachen für das Schulsterben und auch für Schulneugründungen. Viele Fragen drängen sich auf: Was passiert, wenn meine Schule stirbt? Ist mein Arbeitsplatz in Gefahr?
Personalkonzept bei schulorganisatorischen Änderungen

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GEW NRW und Lehrerverbände haben gemeinsam mit den Hauptpersonalräten und dem Ministerium für Schule und Weiterbildung (MSW) ein Konzept erarbeitet, wie mit den Beschäftigten in den Schulen bei Schulschließungen oder schulorganisatorischen Änderungen umgegangen werden soll. Wichtige Eckpunkte sind vor allem Transparenz, eine frühzeitige Einbeziehung der Personalräte und der Betroffenen, eine rechtzeitige Beratung sowie ein verträglicher neuer Einsatz. In den „Leitlinien für Personalmaßnahmen bei schulorganisatorischen Veränderungen“ heißt es unter anderem:

Frühzeitige Information, Stufenplan

Über Schließungs-, Zusammenlegungs- und Neugründungspläne des Schulträgers sind die betroffenen Beschäftigten frühzeitig zu unterrichten (vgl. § 76 Schulgesetz). Die zuständige Schulaufsichtsbehörde stellt die frühzeitige Information der zuständigen Personalvertretung, der Schwerbehindertenvertretung und der Gleichstellungsbeauftragten sicher. Für das Auslaufen und den Aufbau einer Schule ist ein Stufenplan zu erstellen, aus dem sich sowohl in zeitlicher Hinsicht als auch unter Bedarfsgesichtspunkten der Veränderungsprozess ergibt. Entsprechendes gilt für schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Berufskollegs. Der Stufenplan ist regelmäßig zu überprüfen und ggf. an aktuelle Entwicklungen anzupassen. Lehrkräfte, Eltern sowie Schülerinnen und Schüler sollen in regelmäßigen Abständen über den Entwicklungsstand der Schule auf der Basis einer gemeinsam von Schulträger, Schulaufsicht und Schulleitung verantworteten „Sprachregelung“ informiert werden.

Qualitätssicherung an der auslaufenden Schule

Von besonderer Bedeutung sind die Sicherung der Unterrichtsqualität sowie eine geordnete Unterrichtsorganisation an den auslaufenden Schulen. Das betrifft sowohl die Personalausstattung als auch Unterstützungsmaßnahmen zur Qualitätssicherung. Zur Abdeckung des fachspezifischen Lehrkräftebedarfs und zur Sicherstellung der sonderpädagogischen Förderung ist die Kooperation mit anderen Schulen und ein schulformübergreifender Personaleinsatz in Betracht zu ziehen. Dies beinhaltet in besonders gelagerten Einzelfällen auch die Möglichkeit, dass die Leitung einer auslaufenden Schule kommissarisch durch die Leiterin oder den Leiter einer anderen Schule derselben oder einer anderen Schulform wahrgenommen wird. Ummeldungen von Schülerinnen und Schülern an andere Schulen sollen nach Möglichkeit vermieden werden. Für Schülerinnen und Schüler an auslaufenden Schulen, die im jeweils letzten unteren Jahrgang nicht versetzt werden, stellt die Schulaufsicht den weiteren wohnortnahen Schulbesuch sicher.

Personalmaßnahmen

Lehrkräfte, die von schulorganisatorischen Maßnahmen betroffen sind (Schließung, Zusammenlegung und Errichtung von Schulen) und zur Unterrichtsversorgung an ihrer Schule nicht mehr benötigt werden, werden in der Regel an eine andere Schule versetzt oder abgeordnet; auch Teilabordnungen oder Versetzungen mit teilweiser Rückabordnung sind möglich. Als aufnehmende Schulen kommen sowohl eine neu gegründete Schule als auch eine andere Schule derselben oder einer anderen Schulform in Betracht.